Erich Klauser (SPD)

Stellungnahme zur Kinderbetreuung in LE

Bitte beschreiben Sie den aktuellen Zustand der Kinderbetreuung in LE aus Ihrer
Perspektive.

Nach den vorliegenden Informationen warten fast 200 Familien in LE dringend auf Plätze in Kitas. Noch mehr Familien sind leider wegen des Personalmangels von eingeschränkten Öffnungszeiten betroffen. Rund 15 Stellen von Erzieherinnen und Erziehern sind allein in städtischen Einrichtungen derzeit nicht besetzt. Zahlreiche Eltern sind leider gezwungen, ihre Erwerbstätigkeit wegen der nicht vorhandenen Kinderbetreuung zu reduzieren. Das ist bitter.

Der Fachkräftemangel trifft leider alle Kommunen und erfordert entschlossenes Handeln. Die Arbeit des Personals in den Kitas ist überaus wertvoll und wird von uns sehr geschätzt.

Vieles wurde in den letzten Jahren in LE schon erreicht. Vieles bleibt allerdings noch zu tun. Schon seit Jahren kümmert sich die SPD-Fraktion konsequent um das Thema Kinderbetreuung, räumt ihm eine hohe Priorität ein, rückt es in den Mittelpunkt der Diskussionen und macht viele Vorschläge zur Verbesserung der Situation. Das wird auch in Zukunft so bleiben, darauf können sie sich verlassen. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie liegt uns am Herzen.

Kinder werden jedes Jahr ein Jahr älter. Aus Kitakindern werden Schulkinder. Das ist nicht überraschend, sondern vorhersehbar. Die Schülerzahlen werden stark ansteigen. Wir brauchen weitere Schulräume, vor allem in Stetten und Echterdingen. Fast an jeder Schule ist ein Erweiterungs- und Sanierungsbedarf gegeben. Die Bereitstellung von Schulräumen ist auch eine kommunale Pflichtaufgabe, die wir erfüllen müssen. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Antrag eingebracht, dass dieses Thema priorisiert werden muss und die Digitalisierung weiter voranzubringen ist.

In der Schulkindbetreuung besteht beträchtlicher Handlungsbedarf. An manchen Orten gibt es zu wenig Räume. Zu dem fehlen von Bund und Land die Vorgaben, wie der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule ab 2026 umzusetzen ist. Die Finanzierung dieser den Kommunen übertragenen Aufgabe ist leider vollkommen ungewiss.

Wir werden darauf achten, dass auch in Zukunft ein bedarfsgerechtes Angebot für die Betreuung der unter 3-Jährigen angeboten wird.
Es zeigt sich immer mehr, dass der Mangel an Betreuung weitere Mängel verursacht, da Eltern nicht im notwendigen oder gewünschten Umfang arbeiten können.

Die SPD-Fraktion ist sehr froh, dass es mittlerweile in allen städtischen Kitas Assistenzkräfte gibt, die Verwaltungsaufgaben übernehmen und die Fachkräfte entlasten. Auch die hauswirtschaftlichen Kräfte leisten einen wertvollen Beitrag, dass sich die Fachkräfte auf ihre pädagogischen Aufgaben konzentrieren können. Zudem gibt es inzwischen Poolstellen, die Unterstützung in Einrichtungen geben können mit hohen Krankheitszeiten oder erheblicher Fluktuation bei den Mitarbeitenden. Wir werden genau beobachten müssen, ob diese Stellen ausreichen oder aufgestockt werden müssen. Schließlich gibt es noch eine Fülle weiterer Maßnahmen von der Gewinnung spanischer Fachkräfte bis hin zu Weiterqualifizierungen. Fortbildungen und Coaching Angeboten, die dazu dienen, Fachkräfte zu halten und zu gewinnen.
Leider wird das Thema Kinderbetreuung immer erst wenn es zu spät ist oder kurz vor den Kommunalwahlen wirklich ernst genommen.

Welche Fehler wurden aus Ihrer Sicht in den letzten 5 Jahren gemacht, die korrigiert
werden sollten?

Das Angebot an Plätzen in den Kitas wurde in der Vergangenheit gelegentlich nicht am tatsächlichen Bedarf orientiert eingeschätzt und oft zu niedrig angesetzt. Zudem dauern Planung und Fertigstellung von Einrichtungen häufig zu lange. Das hat zur Folge, dass benötigte Plätze nicht verfügbar sind und Wartelisten entstehen. In letzter Zeit kommt noch hinzu, dass nicht alle benötigten Gruppen aufgrund des Personalmangels auch tatsächlich geöffnet werden können. So wird bspw. die Kita in den Schelmenäckern voraussichtlich mit mehrjähriger Verzögerung erst im September 2024 öffnen, aber dann nur mit 5 von den ursprünglich geplanten 8 Gruppen.
Die Kindergartenbedarfsplanung muss also den Blick in die Realität fester in den Blick nehmen.  

Für welche Maßnahmen, die über die bisherigen hinausgehen, werden Sie sich
persönlich einsetzen?

Kinder werden jedes Jahr ein Jahr älter. Aus Kitakindern werden Schulkinder. Das ist nicht überraschend, sondern vorhersehbar. Die Schülerzahlen werden stark ansteigen. Wir brauchen weitere Schulräume, vor allem in Stetten und Echterdingen. Fast an jeder Schule ist ein Erweiterungs- und Sanierungsbedarf gegeben. Die Bereitstellung von Schulräumen ist auch eine kommunale Pflichtaufgabe, die wir erfüllen müssen. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Antrag eingebracht, dass dieses Thema priorisiert werden muss und die Digitalisierung weiter voranzubringen ist.

In der Schulkindbetreuung besteht beträchtlicher Handlungsbedarf. An manchen Orten gibt es zu wenig Räume. Zu dem fehlen von Bund und Land die Vorgaben, wie der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule ab 2026 umzusetzen ist. Die Finanzierung dieser den Kommunen übertragenen Aufgabe ist leider vollkommen ungewiss.

Wir werden darauf achten, dass auch in Zukunft ein bedarfsgerechtes Angebot für die Betreuung der unter 3-Jährigen angeboten wird.

Welche zusätzlichen Maßnahmen, die zu kurzfristiger Verbesserung führen, wären für
Sie denkbar?

Am wichtigsten ist es weitere Anreize schaffen, um Personal für die Kitas zu gewinnen. Die zahlreichen Maßnahmen, die in den letzten Monaten beschlossen wurden, müssen evaluiert werden und ggfs. nachgesteuert werden. Wichtig ist auch, dass die Kitas Schelmenäcker, St. Gabriel und Wunderwelt öffnen und dass es bei der Stangen Kita endlich weitergeht.

Die Kommunikation mit den Eltern muss dringend verbessert werden. Ich kann mir gut vorstellen, dass auf der städtischen Homepage mehr Informationen zu den Öffnungszeiten und den Wartelisten zu finden sind. Eltern brauchen eine Verlässlichkeit und Planbarkeit bei den Öffnungszeiten. Ich denke auch, dass es einen regelmäßigen Austausch der Stadt mit den Eltern geben muss, die leider noch keinen Platz in einer Kita haben.

Aus der Mitarbeitendenbefragung und der Denkwerkstatt Kinderbetreuung der Eltern sind eine ganze Fülle von guten Vorschlägen und sinnvollen Ideen entstanden, die zeitnah umgesetzt werden müssen. Das reicht von der Bereitstellung von Personalparkplätzen, Plätzen in der Kita für Eltern, die in Kitas arbeiten, Verbesserungen des Arbeitsumfelds, Vereinfachungen bei der Beantragung von Sanierungsmaßnahmen und Ausrüstung bis hin zur Bereitstellung von Wohnungen usw. .

Wie kann die Stadt Familien in L-E unterstützen, die aufgrund von fehlender /
unzureichender Kinderbetreuung und dadurch verursachtem Einkommensausfall in
eine finanzielle Notlage geraten?

Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der Kinderbetreuung im neu gewählten Gemeinderat eine hohe Priorität zugewiesen wird. Investitionen in die Kinderbetreuung und in die Bildung sind Investitionen in unsere Zukunft.
Über weitere, auch finanzielle Lösungen muss nachgedacht werden.